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Brennpunkt Natur
20. Landwirtschaftsforum der Öffentlichen Oldenburg
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies sprach über Moorschutz, Tierhaltung und die Energiewende. Rund 40 Vertreter aus Landwirtschaft, Politik und Verwaltung waren gekommen. In der Landwirtschaft sind die Sorgen um die Zukunft groß.
5. Juni 2023
„Wenn wir Natur- und Artenschutz wollen, müssen die Anstrengungen hierfür kompensiert werden.“ Dies gelte natürlich auch für die Landwirtschaft, forderte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) auf dem 20. Landwirtschaftsforum der Öffentlichen Oldenburg vor rund 40 Vertreterinnen und Vertretern aus Landwirtschaft, Politik und Verwaltung. Und alle von der Politik getroffenen Beschlüsse müssten für die Beteiligten dauerhaft verlässlich sein. Lies war für die Niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) eingesprungen, die kurzfristig aus privaten Gründen absagen musste. Nach dreijähriger Corona-Pause beschäftigte sich das diesjährige Landwirtschaftsforum vor allem mit den Themen Moorschutz und Tierhaltung.
Jürgen Müllender thematisiert die Sorgen
Öffentliche-Vorstandsvorsitzender Jürgen Müllender hatte zu Beginn der Veranstaltung zu diesen Themen auf die Probleme, Herausforderungen und Sorgen der Landwirte hingewiesen. Lies betonte, dass Natur- und Artenschutzfragen mit einer weiter wirtschaftlich zu betreibenden Landwirtschaft in Einklang gebracht werden müssten. In Niedersachsen habe man hier mit dem „Niedersächsischen Weg“ eine verlässliche Basis geschaffen.
Beim Thema Tierhaltung sei allen klar, dass „wir eine andere Tierhaltung brauchen und wollen“, so der Minister. Für die Investitionskosten von etwa Stallumbauten könnten die Landwirte jetzt bis zu 60 Prozent Förderung erhalten. Aber es sei weiter unklar, wie anschließend die höheren Kosten am Markt zu höheren Preisen führen können. Lies machte deutlich, dass bei den herrschenden Oligopol-Verhältnissen im Handel (wenige Anbieter mit starker Marktmacht) der Markt dies nicht gewährleiste. Hier sei die Politik gefordert, und Vorschläge einer Kommission dazu lägen ja auf dem Tisch.
Beim Thema Tierhaltung sei allen klar, dass „wir eine andere Tierhaltung brauchen und wollen“, so der Minister. Für die Investitionskosten von etwa Stallumbauten könnten die Landwirte jetzt bis zu 60 Prozent Förderung erhalten. Aber es sei weiter unklar, wie anschließend die höheren Kosten am Markt zu höheren Preisen führen können. Lies machte deutlich, dass bei den herrschenden Oligopol-Verhältnissen im Handel (wenige Anbieter mit starker Marktmacht) der Markt dies nicht gewährleiste. Hier sei die Politik gefordert, und Vorschläge einer Kommission dazu lägen ja auf dem Tisch.
Moorschutz für Klimaschutz
Beim Thema Moorschutz unterstrich Lies die Notwendigkeit einer Potenzialstudie. Welche Flächen müssten wie weit wiedervernässt werden, damit sie einen signifikanten Beitrag zum Klimaschutz über die Bindung von CO2 leisten. Da werde es natürlich Moorbereiche geben, die dann aus der Bewirtschaftung, etwa in Form der Weidehaltung von Milchkühen, herausfallen. Auch hier stelle sich die Frage, wie den betroffenen Landwirten geholfen werden könne. Der Bund habe aber gerade grünes Licht für ein Vier-Milliarden-Euro-Fördermittelprogramm freigegeben.
Zum Schluss ging Lies noch auf ein Thema seines Wirtschaftsministerium ein, die Energiewende. Die erneuerbaren Energieträger würden jetzt „mit unglaublicher Geschwindigkeit kommen“. Dies erfordere aber auch breite Infrastrukturleitungskorridore durch das ganze Land. „Und diese Leitungen gehen durch landwirtschaftlich genutzte Flächen und beeinträchtigen die Landwirtschaft.“ Auch hierfür müssten die Landwirte entschädigt werden.
Zum Schluss ging Lies noch auf ein Thema seines Wirtschaftsministerium ein, die Energiewende. Die erneuerbaren Energieträger würden jetzt „mit unglaublicher Geschwindigkeit kommen“. Dies erfordere aber auch breite Infrastrukturleitungskorridore durch das ganze Land. „Und diese Leitungen gehen durch landwirtschaftlich genutzte Flächen und beeinträchtigen die Landwirtschaft.“ Auch hierfür müssten die Landwirte entschädigt werden.
Sorgen werden deutlich
In der anschließenden Diskussion wurde vor allem die Sorge deutlich, ob Landwirtschaft in Deutschland überhaupt noch eine Zukunft hat. Dabei sei es doch vor dem Hintergrund der sich ändernden Weltordnung (Stichworte: neue Blöcke und Ukraine-Krieg) besonders wichtig, mit einer eigenen Landwirtschaft für Ernährungssicherheit im Land zu sorgen, so Teilnehmer.
Oberes Bild: Trafen sich zum 20. Landwirtschaftsforum der Öffentlichen Oldenburg (von links): Ralf Kunze, Vorstandsmitglied der Öffentlichen, Olaf Lies, Niedersächsischer Wirtschaftsminister sowie der Vorstandsvorsitzende der Öffentlichen, Jürgen Müllender. Foto: Klaus-Peter Jordan
Oberes Bild: Trafen sich zum 20. Landwirtschaftsforum der Öffentlichen Oldenburg (von links): Ralf Kunze, Vorstandsmitglied der Öffentlichen, Olaf Lies, Niedersächsischer Wirtschaftsminister sowie der Vorstandsvorsitzende der Öffentlichen, Jürgen Müllender. Foto: Klaus-Peter Jordan